Mehr innovative Projekte empfiehlt der Rechnungshof der "AustriaTech - Gesellschaft des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen" in einem Bericht. Grund dafür ist der stark gesunkene Ressourceneinsatz der Gesellschaft für Innovationsprojekte. Kritisiert wird zudem die Überlassung von AustriaTech-Personal an das Infrastrukturressort, das so "graue Planstellen" schuf.
Die AustriaTech wurde 2005 als gemeinnützig orientiertes Unternehmen des Bundes gegründet. Die zum Infrastrukturministerium ressortierende Gesellschaft befasste sich mit neuen Verkehrstechnologien, insbesondere mit Innovationsthemen, wie Intelligente Verkehrssysteme, E-Mobilität, Dekarbonisierung und Urbane Mobilität.
Von 2013 bis 2017 wickelte AustriaTech 61 Innovationsprojekte ab, 33 davon im Bereich Antragsforschung, 28 im Bereich Auftragsforschung. Der Ressourceneinsatz im Bereich der Innovationsprojekte der AustriaTech sank fast um die Hälfte - von rund 26.000 Arbeitsstunden im Jahr 2013 auf 13.000 im Jahr 2015, stieg 2017 aber wieder auf rund 27.000 an. Die während des Rückgangs frei gewordenen Ressourcen setzte die Gesellschaft im Bereich der Basisfinanzierung ein.
"Unausgewogenes" Verhältnis
Der Rechnungshof bezeichnet das Verhältnis basisfinanzierter Aktivitäten (38 Prozent) zu Koordinierung und Abwicklung von Innovationsprojekten (32 Prozent) "im Hinblick auf den Unternehmenszweck unausgewogen". Mehr Innovationsprojekte - etwa in den Bereichen Intelligente Verkehrssysteme, E-Mobilität, Dekarbonisierung und Urbane Mobilität - könnten dazu beitragen, dass Technologien für eine leistungsfähige und sichere Infrastruktur entwickelt werden, heißt es in dem Bericht.
Kritisch sieht der Rechnungshof die Arbeitskräfteüberlassung der AustriaTech an das Infrastrukturministerium ab dem Jahr 2011. Im März 2018 arbeiteten fünf Personen in dem Ressort, das die Personalkosten an die AustriaTech refundierte. "Durch diese faktische Eingliederung überlassenen Personals schuf das Ministerium 'graue' Planstellen, die über den vom Nationalrat genehmigten Personalplan hinausreichten", was die Steuerungsfunktion des Personalplans des Bundes beeinträchtige, kritisieren die Prüfer. Diese bemängeln auch das Fehlen einer schriftlich dokumentierten und verbindlichen Aufteilung der Aufgaben zwischen der AustriaTech und dem Ministerium, was auch Überschneidungen zur Folge hatte.
(APA/red, Foto: APA)
