Bundesvertretung

Die Bundesvertretung – auch genannt „Bundes ÖH“ – ist das Parlament der Studierenden, deren Zusammensetzung alle 2 Jahre neu gewählt wird. Sie ist die höchste Stufe der Vertretungsebene für Österreichs Studierende.

Mit der letzten ÖH Wahl 2015 traten einige Änderungen in Kraft, die im Rahmen einer Gesetzesnovelle 2014 zum neuen ÖH-Wahlrecht beschlossen wurden. Die Bundesvertretung betraf dabei vor allem die Einführung der Direktwahl (zuvor entsandten die wahlwerbenden Gruppen, die Fraktionen, die Mandatare in die Bundesvertretung) sowie die Senkung der Mandatare von 100 auf nun 55.

Diese 55 MandatarInnen bilden (nun) die Legislative (gesetzgebende Gewalt) innerhalb der ÖH. Sie kommen zwei Mal pro Semester zusammen und fällen Beschlüsse.

Zur Bundesvertretung im Rahmen der ÖH Wahl gewählt werden können ausschließlich Listen bzw. Fraktionen. Die 55 Mandate teilen sich nach der letzten ÖH Wahl 2015 wie folgt auf:

Fraktion/ListeMandate
AG16
GRAS12
VSStÖ8
FLÖ7
JUNOS6
FEST2
KSV LiLi1
KSV KJÖ1
KSV LiLi1
KSV KJÖ1
KSV LiLi1
KSV KJÖ1
LISTE1
RFS1

Sofern keine Liste/Fraktion eine absolute Mandatsmehrheit erringt (das wären 28 der 55 Mandate), wird „zwangsläufig“ eine Koaltion gebildet, um die Exekutive übernehmen zu können.

Die amtierende ÖH-Bundesvertretung besteht aus einer Koalition zwischen FEST, , GRAS, VSStÖ und FLÖ. Die Bundes-ÖH ist also in linker Hand. Zum amtierenden Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft gewählt wurde der 35-jährige deutsche Psychologiestudent Philip Flacke (Fachschaftslisten/FLÖ). In der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung erhielt er 29 von 52 abgegebenen Stimmen. Seine Vorgängerin war Viktoria Spielmann (GRAS).

Die Satzung der ÖH schreibt darüber hinaus die Einrichtung von 6 Ausschüssen vor. Diese sind (in alphabetischer Reihenfolge):

  • Ausschuss für Bildungspolitik
  • Ausschuss für Gleichstellungsfragen
  • Ausschuss für Internationale Angelegenheiten
  • Ausschuss für Sonderprojekte
  • Ausschuss für Sozialpolitik
  • Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten

Diese Ausschüsse werden je nach Stärke der jeweiligen Liste bzw. Fraktion beschickt. Aktuell stellen die AG 4 Personen, GRAS 3 Personen, VSSTÖ 2, FLÖ und JUNOS je 1 Person in den jeweiligen Ausschüsse. Bis auf den Wirtschaftsausschuss sind hier alle Sitzungen (getagt wird meist vor Sitzungen der Bundesvertretung, d.h. mind. 2 Mal pro Semester) öffentlich. Jeder Ausschuss hat eine/n gewählte/n Vorsitzende/n sowie StellvertreterIn. Diese/r berichtet auf BV-Sitzungen.

Beschlusse der BV werden von der Exekutive umgesetzt. Darüber hinaus ist sie für das Tagesgeschäft der Vertretungsarbeit in 12 Referaten und 4 Arbeitsbereichen zuständig.

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