Die nächsten Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) sollen vom 18. bis 20. Mai 2021 stattfinden. Das sieht ein Verordnungsentwurf von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) vor, dessen Begutachtungsfrist bis 25. Jänner läuft. Ebenfalls bis dahin in Begutachtung ist laut Aussendung eine Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes, mit der u.a. in Zukunft virtuelle Sitzungen der Studentenvertretungen und der Wahlkommissionen ermöglicht werden können.
Vorgesehen ist außerdem, dass künftig schon die Unterschrift eines aktiven Mandatars ausreicht, damit eine wahlwerbende Gruppe zur ÖH-Wahl antreten kann. Außerdem soll elektronisch in das Wählerverzeichnis Einsicht genommen werden können. "Mit diesen neuen Regelungen reagieren wir auf die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie", wird Faßmann zitiert. Die inhaltlichen Eckpunkte seien nach den vergangenen ÖH-Wahlen gemeinsam mit ÖH-Vertretern erarbeitet worden.
Das "Hochschülerschaftspaket" sieht außerdem vor, dass die ÖH beim Abschluss von Rechtsgeschäften künftig mehrere Angebote einholen muss und dass nicht nur der jeweilige Vorsitz, sondern auch Referenten künftig für rechtswidriges Handeln verantwortlich gemacht werden können. Außerdem gibt es künftig eine Deckelung für die Aufwandsentschädigung der ÖH-Funktionsträger. Neu ist auch die Möglichkeit, dass bei mehr als zwei Bildungseinrichtungen mit gemeinsam eingerichteten Studien Vorsitzendenkonferenzen der Hochschulvertretungen stattfinden können. Ziel ist eine bessere inhaltliche und organisatorische Abstimmung vor allem bei den von Unis und Pädagogischen Hochschulen (PH) gemeinsam angebotenen Lehramtsstudien.
(APA/red, Foto: APA/APA (Pfarrhofer))
