ÖH-Wahl: Wahlbeteiligung soll "substanziell" steigen

6. März 2019 - 10:59

Die Beteiligung bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 27. bis 29. Mai soll heuer "substanziell" steigen. Ziel sei ein Anwachsen im höheren einstelligen Prozentbereich, so ÖH-Vorsitzende Hannah Lutz (Verband Sozialistischer StudentInnen/VSStÖ) bei einer Pressekonferenz. Beim letzten Urnengang 2017 betrug die Beteiligung 24,5 Prozent.

Unzufriedenheit mit Wahltermin
Unzufriedenheit mit Wahltermin

Nach wie vor unzufrieden ist man mit dem Wahltermin. Der Urnengang startet am 27. Mai unmittelbar nach der EU-Wahl und fällt darüber hinaus in eine Feiertagswoche. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) habe im Vorfeld persönlich den von der ÖH präferierten Termin von 21. bis 23. Mai zugesagt, dann aber einen anderen Termin verordnet, monierte die stellvertretende ÖH-Chefin Marita Gasteiger (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS).

Positive Bilanz

Die Bilanz der ÖH-Exekutive aus VSStÖ, GRAS und Fachschaftslisten (FLÖ) fällt aus Sicht der Vorsitzenden naturgemäß positiv aus: In den vergangenen beiden Jahren habe man etwa die Beratungstätigkeit gesteigert und in zahlreichen Fällen Erfolge bei Verfahren in studienrechtlichen Fällen für die Studierenden errungen, so Gasteiger. Durch die Initiativen der ÖH seien die im Regierungsprogramm vorgesehenen Studiengebühren derzeit auch kein Thema. Ebenfalls noch keine Anzeichen gebe es für die im Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ geplante Einschränkung der Rechte der ÖH, meinte Lutz. "Aber es ist im Regierungsprogramm drinnen."

Im täglichen Geschäft arbeite man durchaus gut mit dem Ministerium zusammen, betonten sowohl Lutz als auch deren Stellvertreterin Johanna Zechmeister (FLÖ). Noch heuer bzw. im kommenden Jahr soll es eine Studienrechtsnovelle geben, mit der die Rechte der Studierenden verbessert werden.

Gewählt wird von 27. bis 29. Mai auf drei Ebenen: In der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, werden per Listenwahl 55 Mandate vergeben. Die BV wählt unter anderem den bundesweiten ÖH-Vorsitz, bietet Beratung an und vertritt etwa die Interessen der Studierenden gegenüber dem Bildungsministerium. Ebenfalls per Listenwahl bestimmt werden die Hochschulvertretungen an den einzelnen Hochschulen, die je nach Größe zwischen neun und 27 Sitze aufweisen. Sie beraten und vertreten die Studenten gegenüber den Rektoraten bzw. Geschäftsführungen der jeweiligen Hochschule. Eine Personenwahl findet dagegen auf der Ebene der jeweiligen Studienvertretungen statt. Deren Aufgabe ist vor allem die Unterstützung der Studenten im konkreten Studienalltag.

Auf Bundesvertretungsebene erreichte die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) bei der letzten ÖH-Wahl als stärkste Fraktion 26 Prozent. Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kam auf 21 Prozent, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) auf 16 Prozent, die parteiunabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) auf 14 und die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) auf 13 Prozent. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) klassierte sich mit drei Prozent zwischen zwei konkurrierenden kommunistischen Listen. Die ÖH-Exekutive stellt eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ.

(APA/red, Foto: APA/APA (Neubauer))


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