ÖH-Wahl: Nächste Woche starten Koalitionsverhandlungen

26. Mai 2021 - 12:41

Nach den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) steht in den kommenden Wochen die Mehrheitsfindung in der 55-köpfigen Bundesvertretung (BV) auf der Tagesordnung. Am 18. Juni wird in der konstituierenden Sitzung des österreichweiten Studentenparlaments der neue ÖH-Vorsitz gewählt. Am realistischsten sind zwei Varianten einer linken Koalition. Derzeit laufen Sondierungsgespräche, nächste Woche sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen.

VSStÖ startet aus der Poleposition
VSStÖ startet aus der Poleposition

Aus der Pole Position startet dabei der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ). Er wurde bei der mit einer Negativbeteiligung von 16 Prozent beendeten Wahl stärkste Fraktion und verfügt über 14 Mandate (plus eins). Es folgen die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit zwölf Mandaten (minus eins) und die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) ebenfalls zwölf Sitzen (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten wie bisher sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ; plus eins). Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV LiLi und KSV KJÖ) haben je zwei Mandate (jeweils plus eins), über den letzten Sitz verfügt wie bisher der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

Lose Gespräche

Derzeit wird lose miteinander gesprochen, hieß es aus Fraktionskreisen gegenüber der APA. Kommende Woche soll es dann mit Koalitionsverhandlungen ernst werden - wobei in der ÖH aufgrund der kurzen Zeit bis zur konstituierenden BV-Sitzung manchmal parallel verschiedene Konstellationen verhandelt werden.

Fix ist: Für eine Mehrheit braucht es 28 Stimmen, und dafür sind derzeit mindestens drei Fraktionen nötig. Von allen Beteiligten am realistischsten eingeschätzt wird die Neuauflage der letzten ÖH-Koalitionen aus VSStÖ, GRAS und FLÖ. Sie käme auf eine bequeme Mehrheit von 32 Stimmen, ist programmatisch am kompatibelsten und wurde auch schon bereits im Wahlkampf und am Wahlabend von den einzelnen Fraktionsvertreterinnen als logischste Variante genannt. Großes Aber: Genau diese Koalition scheiterte vor rund einem Jahr nach internen Zerwürfnissen.

Damit käme eine weitere Variante einer linken Koalition ins Spiel: Diesmal wäre auch eine Zusammenarbeit von VSStÖ, GRAS und einem der beiden KSVs rechnerisch möglich. Dem Vernehmen nach sind Gespräche mit dem KSV Lili auch bereits geplant. Auch hier gibt es programmatisch durchaus Übereinstimmungen, aber auch gleich zwei größere Abers: Einerseits käme eine solche Variante nur auf genau 28 Stimmen, andererseits hat genau eine solche Koalition an der Uni Wien im Vorjahr das gleiche Ende genommen wie die linke Koalition in der Bundes-ÖH.

AG wohl aus dem Rennen

Mehr oder weniger aus dem Koalitionsrennen sein dürfte die AG. Sie betont zwar ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit, schätzt ihre Chancen aber selbst als gering ein. Einerseits gibt es eben eine linke Mehrheit, andererseits stieß auch die Forderung nach einer Urabstimmung über die ÖH-Pflichtmitgliedschaft am Wahlabend nicht auf Gegenliebe. Am ehesten eine Chance hätte die AG mit GRAS und JUNOS in einer "Grapefruit-Koalition" (grünes Blatt, orange Schale, rosa Fruchtfleisch) eine solche gibt es derzeit in Graz.

Scheitern all diese Varianten, sind die wildesten Konstellationen möglich. Im Vorjahr war etwa kurzfristig eine Zusammenarbeit aller fünf großen Fraktionen im Gespräch - im Endeffekt wurde es dann eine Art Freistil-Wahl, bei der ohne fixe Absprachen im dritten Wahlgang bereits eine relative Mehrheit der Stimmen ausreichte.

(APA/red, Foto: APA)

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