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ÖH-Spitze zog Bilanz: "Sind maßgebliche politische Playerin"

17. Juni 2019 - 11:41

Die Verhinderung der Einführung allgemeiner Studiengebühren, Ersatzlösungen für berufstätige Langzeitstudenten sowie die Steigerung der Beteiligung bei der ÖH-Wahl - diese Erfolge schreibt sich die scheidende Führung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) auf die Fahne. "Wir sind eine maßgebliche politische Playerin", so Marita Gasteiger vom ÖH-Vorsitzteam bei einer Pressekonferenz.

Lutz, Zechmeister und Gasteiger (v.l.n.r.) scheiden am 1. Juli aus dem Amt
Lutz, Zechmeister und Gasteiger (v.l.n.r.) scheiden am 1. Juli aus dem Amt

Konkret habe man etwa 70.000 Unterschriften gegen flächendeckende Studiengebühren gesammelt, deren Einführung die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung in ihrem Regierungsprogramm angekündigt hatte. Für den Wegfall der Studiengebührenbefreiung für berufstätige Langzeit-Studenten habe man gemeinsam mit den Hochschulen zumindest Ersatzlösungen erarbeitet, betonte Gasteiger (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS). Und schließlich sei mit dem Anstieg der Beteiligung bei den ÖH-Wahlen von 24,5 auf knapp 26 Prozent eine "Trendwende" eingeleitet worden. Dieser wäre noch höher ausgefallen, wenn nicht gegen den Wunsch der ÖH in der ungeliebten Feiertagswoche unmittelbar nach der EU-Wahl gewählt worden wäre.

Darüber hinaus hat die ÖH eine Neuauflage ihres Alternativkonzepts zu den diversen Hochschulplänen des jeweiligen Wissenschaftsministeriums herausgebracht. Auf den 290 Seiten von "Forum Hochschule" finden sich etwa Forderungen nach einer demokratischen und gleichberechtigten Besetzung der Hochschulgremien, der sozialen Absicherung von Jungwissenschaftern und der Einführung eines "Faculty-Modell", mit dem Hierarchien unter wissenschaftlichen Mitarbeitern abgebaut werden. Außerdem müssten Studenten unabhängig von der Hochschulform die gleichen Rechte haben und die Durchlässigkeit zwischen den Hochschulsektoren erhöht werden.

ÖH-Führungswahl am 24. Juni

Am 1. Juli scheidet die derzeitige ÖH-Führung um die Vorsitzenden Hannah Lutz (Verband Sozialistischer StudentInnen/VSStÖ), Johanna Zechmeister (Fachschaftslisten/FLÖ) und Gasteiger (GRAS) aus dem Amt. Ihre Nachfolge wird am 24. Juni bei der konstituierenden Sitzung der neuen ÖH-Bundesvertretung gewählt. Am realistischsten ist dabei eine Fortsetzung der derzeitigen VSSTÖ/GRAS/FLÖ-Koalition - auf konkrete Prognosen wollte man sich bei der Pressekonferenz nicht einlassen.

Stärkste Fraktion in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, ist die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit 15 Mandaten. Dahinter kommen mit je 13 Mandaten die GRAS und der VSStÖ. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) kommen auf sechs Sitze, die FLÖ auf fünf Mandate. Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) halten je einen Sitz.

(APA/red, Foto: APA/APA (Hochmuth))


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