Die HochschülerInnenschaft der Uni Graz bekommt ihre zweite Grapefruit-Koalition: AktionsGemeinschaft (AG), Grüne und Alternative Student_innen (GRAS) und Junos Studierende (JUNOS) haben sich erneut auf eine Zusammenarbeit geeinigt, hieß es am Dienstag per Aussendung. Auf Bundesebene bleibt es indes wenige Tage vor der konstituierenden Sitzung am Freitag spannend. Der Wahlsieger, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), erhofft eine Entscheidung bis Donnerstagabend.
An der Uni Graz wurde Kilian Posch (AG) zum Vorsitzenden gewählt, Stellvertreter sind Karoline Gürtl (GRAS) und Michael Pucher (JUNOS). Ein Arbeitsschwerpunkt der neuen Exekutive soll die Förderung der grünen Mobilität sein, sie wollen sich etwa für ein leistbares Öffi-Ticket und den Ausbau der Fahrradwege einsetzen. Außerdem auf der To-Do-Liste: Ausbau bestehender finanzieller Unterstützungsleistungen, Aufstockung des Bücherzuschusses und des Mental-Health-Fördertopfes, kostenlose Sprachkurse, der Erhalt digitaler Lehre insbesondere als Zusatzangebot und die Schaffung einer Transparenzdatenbank auf der Webseite, damit alle Studierenden sehen, was mit ihren ÖH-Beiträgen passiert.
Verhandlungen auf Bundesebene dauern an
Auf Bundesebene wird unterdessen weiter verhandelt, der VSStÖ lotet dabei weiterhin zwei Varianten aus: eine Koalition mit GRAS sowie Fachschaftslisten (FLÖ) bzw. mit GRAS und Kommunistischem StudentInnenverband - Linke Liste (KSV LiLi). "Noch ist alles möglich", so eine Sprecherin der roten Studierendenvertretung am Dienstag. Die Chancen stünden 50:50. Die Variante mit GRAS und FLÖ sei allerdings jene, die dem VSStÖ besonders am Herzen liege, hieß es gegenüber der APA. Der Haken an der Sache: Eben diese Koalition war zuletzt mitten in der Funktionsperiode nach Querelen zerbrochen, seither ist Sabine Hanger von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) ÖH-Bundesvorsitzende.
Der VSStÖ hatte bei den Wahlen vom 18. bis 20. Mai, an der mit nur 16 Prozent so wenige Studierende wie nie zuvor teilgenommen haben, erstmals Platz eins errungen (14 Mandate, plus eins). GRAS hält bei zwölf Mandaten (minus eins), die AG ebenfalls bei zwölf (minus drei). JUNOS und die FLÖ haben jeweils sechs Mandate (plus/minus null bzw. plus eins), KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ haben je zwei Mandate (jeweils plus eins), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hat wie bisher ein Mandat.
Für eine Mehrheit in der 55-köpfigen Bundesvertretung sind mindestens 28 Stimmen nötig - dies schaffen VSStÖ, GRAS und FLÖ locker (32 Mandate), VSSTÖ, GRAS und KSV LiLi ganz genau (28 Mandate). Theoretisch möglich wäre auch eine Koalition unter Beteiligung der AG, allerdings nennt man diese beim VSStÖ nach einer ersten Sondierung "eher unwahrscheinlich". Gewählt wird der ÖH-Vorsitz diesen Freitag (18. Juni) bei der konstituierenden Sitzung des österreichweiten Studentenparlaments.
(APA/red, Foto: APA/APA/GEORG HOCHMUTH)
