Grüne sichern linke Mehrheit bei ÖH-Wahl

30. Mai 2019 - 9:41

Bei der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat die derzeitige linke ÖH-Führung aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) ihren Mandatsstand insgesamt ausgebaut. Großer Wahlsieger sind die GRAS mit einem Plus von sieben Prozentpunkten. Die Wahlbeteiligung stieg leicht von 24,5 auf knapp 26 Prozent.

Höhere Beteiligung bei ÖH-Wahl
Höhere Beteiligung bei ÖH-Wahl

Bisher kamen VSStÖ, GRAS und FLÖ gemeinsam auf 29 Mandate in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Künftig werden es 31 Sitze sein. Dieses Plus geht größtenteils auf das Konto der GRAS. Sie kamen mit einem Zuwachs von 7,1 Prozentpunkten auf 22,7 Prozent und 13 Mandate (plus vier). Der VSStÖ legte um 1,9 Prozentpunkte auf 22,4 Prozent und ebenfalls 13 Mandate (plus eins) zu. Die FLÖ waren dagegen der große Verlierer des Wahlabends. Sie kamen nur mehr auf 9,8 Prozent der Stimmen bzw. fünf Mandate und büßten 4,3 Prozentpunkte bzw. drei Sitze ein.

Weiter stärkste Fraktion in der ÖH-Bundesvertretung bleibt die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit wie bisher 15 Mandaten. Am Ende kam sie auf 26,9 Prozent der Stimmen (plus 0,5 Prozentpunkte). Die zweitgrößte Oppositionsfraktion, die Jungen und liberalen Studierenden (JUNOS) büßten ein Mandat ein und halten bei nunmehr sechs Sitzen. Mit 10,3 Prozent (minus 2,4 Prozentpunkte) blieben sie knapp zweistellig.

Beide Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV-Lili) überflügelten diesmal stimmenmäßig den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Alle drei Fraktionen erhalten aber je ein Mandat in der Bundesvertretung. Katerstimmung dürfte dagegen bei der Bier-und Spaßfraktion No Ma'am herrschen. Sie flog aus dem bundesweiten Studentenparlament hinaus.

Dem Ergebnis entsprechend war der Grüne Parteichef Werner Kogler in die Wahlzentrale gekommen. Für ihn reiht sich das Ergebnis der GRAS in den momentanen Lauf seiner Fraktion ein: "Die Grünen sind zurück", so sein Befund - wobei er für die Gründe "aber keine nähere Erklärung geben" könne. Den lieferte die GRAS-Ko-Spitzenkandidatin Adrijana Novakovic. Die Themen Ökologie und Nachhaltigkeit würden die Studenten stark beschäftigen: "Klimaschutz muss endlich in Forschung und Lehre eingebracht werden."

Auf künftige Koalitionen wollte sich am Wahlabend niemand festlegen. Neben der bisherigen linken Dreier-Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ wären künftig anders als bisher auch wieder Zweierkoalitionen möglich (AG und GRAS bzw. AG und VSStÖ). Sogar eine Zusammenarbeit zwischen VSStÖ, GRAS und den beiden KSV käme auf eine Mehrheit von 28 Sitzen.

Entschieden wird dies in den kommenden Wochen. Die konstituierende Sitzung der nächsten ÖH-Bundesvertretung findet dann am 21. Juni statt.

Die "Hochburgen" der einzelnen Fraktionen an den lokalen Hochschülerschaften hielten größtenteils. Neben der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, wurden bei dem Urnengang auch die ÖH-Spitzen an den einzelnen Hochschulen gewählt.

An den großen Unis gab es dabei kaum Veränderungen: Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hielt ihre absoluten Mehrheiten an der Uni Innsbruck sowie der Wirtschaftsuniversität (WU). Gleiches gilt für die Fachschaftslisten an den beiden Technischen Universitäten (TU) in Wien und Graz.

An der Uni Wien gewannen sowohl die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) als auch der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) dazu und kommen damit künftig auch ohne den Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste (KSV LiLi) auf eine Mehrheit. Eine grün-rote Mehrheit gibt es künftig auch an der Uni Salzburg. Dort verdoppelten sich die GRAS von 18 auf 36 Prozent bzw. von drei auf sechs Mandate. Starke Zugewinne verzeichneten VSStÖ und GRAS auch an der Uni Graz. Dort reicht es zwar nicht ganz zu einer gemeinsamen Mehrheit, dafür kann sich Rot-Grün als Koalitionspartner neben den FLÖ auch den Kommunistischen StudentInnenverband - KJÖ aussuchen.

Stabil ist die Lage an der Uni Linz: Dort blieb die AG mit Abstand stärkste Fraktion und hielt ihre sieben Mandate. Da aber diesmal statt 15 Mandaten 17 vergeben wurden, reicht ihnen das ebenfalls unverändert gebliebene Mandat ihres bisherigen Koalitionspartners, den FLÖ, nicht mehr für eine Mehrheit. Alternativen: Die AG kann entweder zusätzlich die Liste der Multimedia-Jus-Studenten oder die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) rekrutieren bzw. auf die Bier-Karte setzen und die Spaßfraktion No Ma'am (zwei Mandate) zum alleinigen Koalitionspartner küren.

(APA/red, Foto: APA/LUKAS HUTER)


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