Budget - Zusatzmittel für Schule vor allem für Digitalisierung

14. Oktober 2020 - 11:59

Das Bildungsbudget steigt im kommenden Jahr um knapp 600 Mio. Euro auf 9,8 Mrd. Euro. Bedingt ist das vor allem durch höhere Personalkosten aufgrund von Bezugserhöhungen, des neuen Lehrer-Dienstrechts sowie des Ausbaus des Ethikunterrichts. Der Löwenanteil der Kosten aufgrund neuer Schwerpunktsetzungen entfällt auf die Ausgabe von Laptops bzw. Tablets im Zuge der Digitalisierungsoffensive.

Acht-Punkte-Plan zur Digitalisierung
Acht-Punkte-Plan zur Digitalisierung

Ein ähnliches Bild ergibt der Blick auf die längerfristige Planung im Finanzrahmen bis 2024. 2022 sollen die Mittel nur geringfügig anwachsen, 2023 dann erstmals die Zehn-Milliarden-Marke durchstoßen (10,1 Mrd. Euro) und 2024 bei 10,3 Mrd. Euro liegen.

Wie jedes Jahr ergeben sich die Zuwächse im Personalkostenbereich quasi von selbst. Ältere Lehrer verursachen höhere Kosten, dazu kommen noch die Gehaltssteigerungen durch die Lohnabschlüsse und höhere Gehälter für Junglehrer aufgrund der Umstellung auf das neue Lehrerdienstrecht. Das betrifft jeweils sowohl den Bereich der Bundeslehrer (AHS, BMHS) als auch jenen der Landeslehrer (v.a. Volks- und Mittelschullehrer), die im Budget allerdings getrennt behandelt werden.

Zuwächse durch neue Schwerpunktsetzungen

Dazu kommen aber noch Zuwächse durch neue Schwerpunktsetzungen: Das betrifft im Personalbereich etwa vor allem die Einführung des verpflichtenden Ethikunterrichts für Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen, ab der neunten Schulstufe (ausgenommen Berufsschulen und Polys) im Schuljahr 2021/22. Dafür braucht es zusätzliche Lehrer - 2021 fällt das noch nicht allzu stark ins Gewicht, weil das Schuljahr erst im September beginnt und vorerst nur die neunte Schulstufe betroffen ist. In den Jahren darauf kommen dann aber weitere Schulstufen dazu - bis 2024 entsteht dadurch ein Zusatzaufwand von 67 Mio. Euro.

Den größten Punkt bei den neuen Schwerpunktsetzungen macht aber der im Frühjahr präsentierte Acht-Punkte-Plan zur Digitalisierung aus. Schon 2021 sollen dafür 235 Mio. Euro ausgegeben werden - vor allem für die Ausstattung der Schüler mit Laptops oder Tablets. Gleich im ersten Jahr sollen Schüler der fünften und sechsten Schulstufe gegen einen sozial gestaffelten Selbstbehalt die digitalen Endgeräte erhalten.

15 Mio. Euro werden im kommenden Jahr für das sogenannte "100-Schulen-Projekt" reserviert. Dabei handelt es sich um ein spezielles Programm zur Förderung von Brennpunktschulen. Die gleiche Summe gibt es für Corona-Schutzmaßnahmen wie Desinfektionsmittel und Schutzmasken an den Schulen.

(APA/red, Foto: APA/APA (dpa))

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