Budget - Plus bei Bildung durch Covid, Lehrergehalt, Digitalisierung

13. Oktober 2021 - 12:59

Die Mittel für das Bildungsbudget steigen 2022 erstmals auf über zehn Mrd. Euro. Insgesamt werden dafür laut Voranschlag rund 10,2 Mrd. Euro eingeplant - davon sind rund 84 Prozent Personalausgaben, also primär Lehrergehälter. Ein guter Teil der Zusatzmittel fließt aufgrund von Gehaltssteigerungen in diesen Bereich, dazu gibt es mehr Geld für diverse Corona-Maßnahmen. Außerdem soll mit "Digitaler Grundbildung" ein neues Pflichtfach eingeführt sowie Beihilfen erhöht werden.

Im Budget wird auch der Digitalisierung der Schulen Rechnung getragen
Im Budget wird auch der Digitalisierung der Schulen Rechnung getragen

Laut Budgetbericht sind die großen Brocken bei den Mehrausgaben vor allem durch Gesundheitsschutzmaßnahmen gegen COVID-19 (plus 238 Mio. Euro, v.a. für PCR- und Antigentests), die zusätzlichen Förderstunden aufgrund des Unterrichtsentfalls durch die Schulschließungen (plus 66 Mio.) sowie sonstige zusätzliche Personalkosten (je rund 100 Mio. Euro für Bundes- wie Landeslehrer) bedingt.

Im Bundeslehrerbereich sind die zusätzlichen Personalkosten vor allem durch den Gehaltsabschluss, das neue Dienstrecht, den Struktureffekt (ältere Lehrer sind teurer als jüngere, Anm.) sowie die Einführung bzw. den Ausbau des Ethikunterrichts in der Oberstufe bedingt. Bei den Landeslehrern schlagen ebenfalls Gehaltsabschluss, Dienstrecht, Seniorität sowie die Sommerschule zu Buche.

Pflichtfach "Digitale Grundbildung"

Außerdem hat das Bildungsministerium rund 150 Dienstposten für die Einführung eines Pflichtfachs "Digitale Grundbildung" budgetiert. Details dazu gibt es noch nicht - derzeit wird Digitale Grundbildung nur im Rahmen einer verbindlichen Übung in der Sekundarstufe I (Mittelschule, AHS) unterrichtet. Diese muss zwar verpflichtend besucht werden, im Unterschied zum Pflichtgegenstand gibt es aber keine Benotung. Im Budget abgebildet sind außerdem bereits beschlossene Maßnahmen wie die Aufstockung der Schülerbeihilfen, der Schulpsychologen sowie das Pilotprojekt zur Unterstützung von 100 Brennpunktschulen.

Wenige Überraschungen gibt es im Hochschulbereich. Der mit Abstand größte Posten, das immer über drei Jahre laufende Universitätsbudget, wurde bereits im Vorjahr festgelegt: Für die kommende Periode 2022 bis 2024 stehen 12,3 Mrd. Euro zur Verfügung (plus 1,3 Mrd. gegenüber 2019-2021). Ab Oktober 2022 soll außerdem die Studienbeihilfe valorisiert werden - dafür sind zusätzlich rund 20 Mio. Euro budgetiert. Erstmals budgetär verankert wurden außerdem Mittel für die geplante Technische Universität (TU) in Oberösterreich - im bis 2025 vergelegten Finanzrahmen reserviert wurden dafür 45 Mio. Euro.

"Äußerst zufrieden" zeigte sich Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) in einer Aussendung. "Noch nie wurde der Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung finanziell so gut ausgestattet wie im vorliegenden Budget."

(APA/red, Foto: APA/FOTOKERSCHI.AT / BAYER)

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