Der Rechnungshof (RH) kritisiert in einem Bericht die Zersplitterung der Forschungsprogramme des Bundes auf mehrere Ministerien und Förderagenturen. Dies führe zu thematischen Überschneidungen. Das Prüforgan empfiehlt daher, die Programmlandschaft im Bereich der Forschung und experimentellen Entwicklung zu prüfen und das Förderungsangebot stärker zu bündeln.
Laut RH ist im Zeitraum 2012 bis 2016 die Anzahl der Forschungsprogramme des Bundes um rund acht Prozent von 52 auf 56 angestiegen. Das Gros davon (49) wurde von den drei großen Agenturen FFG, Wissenschaftsfonds FWF und Austria Wirtschaftsservice (aws) abgewickelt.
Von den 56 Programmen hatten 31 ein Förderbudget von mehr als fünf Mio. Euro (davon elf Programme mehr als 20 Mio. Euro). Bei 20 Programmen lag das Budget zwischen einer und fünf Mio. Euro, fünf Programme verfügten über weniger als eine Mio. Euro Fördermittel. Diese Verteilung fand Anerkennung des RH, der empfiehlt, "finanziell wirkungsschwache Forschungsprogrammen zu identifizieren und zu bündeln".
Zwei konkrete Programme unter der Lupe
Konkreter Gegenstand des Berichts war die Prüfung der zwei Forschungsprogramme "Forschungskompetenzen für die Wirtschaft" (10 Mio. Euro) und "Beyond Europe" (4,65 Mio. Euro) für den Zeitraum 2012 bis 2016. Diese wurden vom damaligen Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben und von der Forschungsförderungsgesellschaft FFG abgewickelt.
Bei beiden Programmen kritisierte der RH, dass Indikatoren zur Wirkungsmessung großteils fehlten. Zudem konnte bei einer für das Programm "Forschungskompetenzen für die Wirtschaft" aufgrund der vorgesehenen Ausbildungsmaßnahmen notwendigen Sonderrichtlinie über vier Jahre lang kein haushaltsrechtliches Einvernehmen zwischen Wissenschafts- und Finanzministerium hergestellt werden. Der RH empfiehlt daher, "die haushaltsrechtlichen Vorgaben einzuhalten".
(APA/red, Foto: APA/Rechnungshof/Achim Bieniek)
