Konstituierende Sitzung der Bundesvertretung am Mittwoch - Aktionsgemeinschaft: "Tendenz spricht für sie und gegen uns" - Klubsitzungen am Wochenende
Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in den kommenden zwei Jahren von einer linken Koalition geführt. Fix ist die sich anbahnende Zusammenarbeit von Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) und dem Fachhochschul-Klub Fraktion Engagierter Studierender (FEST) zwar nach wie vor nicht. Eine Exekutivbeteiligung der AktionsGemeinschaft (AG) wird allerdings wenige Tage vor der konstituierenden Sitzung am Mittwoch (29.6.) sogar aus Sicht der VP-nahen Fraktion selbst immer fraglicher. "Die Tendenz spricht für sie und gegen uns", so ein Sprecher zur APA.
Die Entscheidung darüber, ob die vier Fraktionen sich tatsächlich auf eine Zusammenarbeit in der auf mittlerweile 96 Sitze angewachsenen Bundesvertretung (BV), dem bundesweiten Studentenparlament, einigen können, wird erst kurz vor der konstituierenden Sitzung stattfinden. Bis dahin finden nämlich noch Klubsitzungen der meisten Fraktionen statt, bei denen auch das Abstimmungsverhalten bei der Kür der ÖH-Führung Thema sein wird.
Klubzwang gibt es allerdings lediglich in der AG und beim VSStÖ. Genau diese Tatsache ist es auch, die aus Sicht der AG noch dazu führen könnte, dass "vorher ausgepackelte Sachen dann doch nicht halten". Immerhin hätten sich etwa die FLÖ noch nicht endgültig festgelegt, ob eine linke Koalition vom gesamten Klub mitgetragen würde. "Sie sollten sich nicht zu sicher sein", so der AG-Sprecher in Richtung GRAS und VSStÖ.
Die FLÖ wehrt sich indes gegen den hartnäckigen Ruf, mangels Klubzwang ein "Unsicherheitsfaktor" bei Wahlen zu sein. "Wenn man sich etwas ausmacht, dann hält das in der Regel auch", betonte ein Sprecher.
Bei den ÖH-Wahlen Ende Mai hatte die AG den ersten Platz (23 Mandate) errungen. Zweitstärkste Fraktion sind die FLÖ (15 Mandate), gefolgt von GRAS (14) und VSStÖ (12). Drei Mandate gingen an die wieder in die BV eingezogenen Jungen Liberalen (JuLis), jeweils eines an den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die beiden kommunistischen Studentenvertretungen (KSV und KSV-LiLi).
Ebenfalls unter den mandatsstärksten Fraktionen ist die FEST, die kürzlich auf zehn Sitze angewachsen ist. Neben acht FH-Mandataren haben sich auch der Vertreter der Akademie der Bildenden Künste sowie jener der Wahlgemeinschaft der kleinen Pädagogischen Hochschulen (PH) dem Klub angeschlossen. Nach wie vor unklar ist hingegen, ob die fünf PH mit Direktmandat sich zu einer parteiunabhängigen Fraktion zusammenschließen werden. Auch in dieser Frage soll laut dem PH-Referent aus der Bundesvertretung, Tobias Dörler, am Wochenende eine Entscheidung fallen. (APA/red)
