Gespräche zu Studienplatzfinanzierung vorerst abgebrochen

7. Juni 2017 - 12:55

Die Verhandlungen zur Studienplatzfinanzierung zwischen SPÖ und ÖVP sind am 7. Juni vorerst abgebrochen worden. Die SPÖ habe mitgeteilt, dass man nicht weiter verhandeln werde, hieß es aus dem Büro von Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) zur APA. Laut SPÖ will man erst weitermachen, wenn Mahrer bei der Bildungsreform weiterverhandelt.

Hammerschmid (r.) und Mahrer richten einander im Moment nur Aufforderungen aus
Hammerschmid (r.) und Mahrer richten einander im Moment nur Aufforderungen aus

Man sehe leider keinen anderen Weg, betonte man im Büro von Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ). Mahrer habe am 6. Juni die Grünen den ganzen Tag warten lassen und gehe nicht einmal ans Telefon, wenn ihn Hammerschmid anrufe. "Wir können nicht die Studienplatzfinanzierung weiterverhandeln, wenn er sich in Sachen Bildungsreform nicht an den Tisch setzt." Sobald der Wissenschaftsminister dies tue, könne man auch in Sachen Unis weiterreden. In Sachen Studienplatzfinanzierung müsse man auch bei einem Punkt inhaltlich diskutieren: "Das geht aber leider nicht, wenn er nicht ans Telefon geht."

In Mahrers Büro wiederum zeigte man sich enttäuscht. "Wir bedauern das sehr und müssen das zur Kenntnis nehmen." Bei den Verhandlungen zur Schulautonomie will man sich nicht drängen lassen: Man habe man immer gesagt, dass dafür bis Ende Juni Zeit sei.

(APA/red, Foto: APA/APA (Neubauer))

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