Beim Schulautonomiepaket zeichnen sich Änderungen bei umstrittenen Punkten ab. Bei einer Verhandlungsrunde zwischen Bildungsministerium und Lehrergewerkschaft wurden am Montag dreieinhalb Stunden lang die wichtigsten Kritikpunkte der rund 1.600 Stellungnahmen zum Gesetzespaket diskutiert. Laut Ministerium zeichnet sich "eine gute Lösung für alle Beteiligten" ab.
Konkret werde mit der Gewerkschaft darüber verhandelt, wie man "die strittigen Passagen so formulieren kann, dass eine für alle gute Lösung herauskommt", so eine Sprecherin von Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) am Montagabend gegenüber der APA. Ursprünglich hatte die Ministerin die Eckpunkte der Reform für nicht verhandelbar erklärt. Am Mittwoch soll dazu die "finale Runde" stattfinden. Auch der oberste Lehrervertreter Paul Kimberger (Fraktion Christlicher Gewerkschafter) zeigte sich optimistisch, dass man mit dem Bildungsressort noch zu einer gemeinsamen Lösung finden wird. "Die Kritikpunkte aus dem Begutachtungsverfahren sind ernst zu nehmen und das macht das Ministerium auch."
Welche Änderungen es geben könnte, wollten weder die Ressortsprecherin noch Kimberger auf APA-Nachfrage kommentieren. Betroffen sind laut Ministerium jedenfalls die zuletzt umstrittensten Punkte der Reform: die Möglichkeit, dass Schulleiter über die Größe von Lerngruppen entscheiden und sogenannte Cluster (Zusammenschlüsse von bis zu acht Schulen unter einem Leiter) unter bestimmten Bedingungen auch gegen den Widerstand der Lehrer vor Ort gebildet werden können, sowie die Zukunft der für Schüler mit körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen und Verhaltensauffälligkeiten zuständigen Zentren für Inklusiv- und Sonderpädagogik (ZIS).
(APA/red, Foto: APA/APA (Pfarrhofer))
