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Jugendschutz - Weitere Schritte müssen folgen!

11. April 2011 - 9:57

Bundesjugendvertretung fordert weitere Einigungen in Sachen Alkohol und Ausgehzeiten für tatsächliche Vereinheitlichung des Jugendschutzes

Nach jahrelangem Kampf in Sachen Jugendschutz ist die Bundesjugendvertretung (BJV) erfreut, dass endlich Bewegung in die Sache gekommen ist, die heute präsentierten Verhandlungsergebnisse greifen aber noch zu kurz, erklärt Vorsitzender Wolfgang Moitzi: "Von einer tatsächlichen Vereinheitlichung sind wir leider immer noch zu weit entfernt. Ein zentraler Punkt beim Jugendschutz sind die Regelungen für Alkoholkonsum, hier sehen wir einen ersten Schritt, den die Länder jetzt aufeinander zugegangen sind. Wir fordern aber dennoch eine Lösung, bei der nicht weiterhin unterschiedliche Regelungen möglich sind."

Bei den Ausgehzeiten zeigt sich die BJV erfreut, dass sich bereits sieben Bundesländer darauf geeinigt haben, das Limit bei 16-jährigen aufzuheben, plädiert hier aber eindringlich an Vorarlberg und Kärnten, diese Lösung nicht zu blockieren: "Es ist unverständlich, dass manche Bundesländer ihre Machtbedürfnisse auf den Rücken von jungen Menschen austragen. Das muss endlich ein Ende haben. Wir erwarten uns daher von den ausstehenden Bundesländern ein rasches Zugeständnis", fordert Moitzi. Bei den anderen Altersgruppen plädiert die BJV weiterhin auf ihr Modell, das folgende Regelungen vorsieht: Bis 12 Jahre 22 Uhr, ab 13 Jahren 23 Uhr, ab 14 Jahren 1 Uhr.

"Diese Vorschläge sind sinnvoll, da sie der Lebensrealität von Jugendlichen entsprechen. Uns ist wichtig, dass es hier keinesfalls Verschärfungen bei den bestehenden Bestimmungen geben darf", betont Moitzi weiter. Hier müsse es jedenfalls noch Nachverhandlungen geben: "Wir erwarten uns, dass es nach diesen ersten Schritten bis zum Sommer tatsächlich zu einer Einigung kommt. Denn acht Jahre nach einem bundesweiten Tierschutzgesetz ist die Zeit mehr als reif für ein einheitliches Jugendschutzgesetz!" Abschließend fordert Moitzi, dass die BJV als gesetzliche Interessenvertretung in die weiteren Gespräche eingebunden wird: "Nur so können wir eine Lösung schaffen, die auch im Sinne der Kinder und Jugendlichen ist."

(Quelle: OTS)


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