Nach den Wahlen zur Bundesvertretung (BV) der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) sind mehrere Koalitions-Varianten möglich. Für die Mehrheit in der 55 Sitze umfassenden BV sind 28 Mandate nötig - und damit voraussichtlich eine Koalition aus mindestens drei Fraktionen.
Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen kommt die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) auf 16 Mandate, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) auf zwölf, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) auf acht, die Fachschaftslisten (FLÖ) auf sieben, die JUNOS-Studierenden auf sechs, die Fraktion Engagierter Studierender (FEST) auf zwei sowie die beiden Kommunistischen Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten und die Spaßfraktion "Die Liste" auf je ein Mandat.
Die einzigen beiden Fraktionen, die zu zweit auf eine Mehrheit kommen, sind AG und GRAS mit zusammen 28 Sitzen - aufgrund der unterschiedlichen Programmatik ist eine Koalition aber kaum denkbar. Wahrscheinlichste Koalitionsvariante ist die Neuauflage des bisherigen ÖH-Exekutive aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST. Sie käme nach derzeitigem Auszählungsstand auf 29 Mandate - kleine Gefahr dabei: Die beiden bisher größeren Fraktionen (FLÖ, FEST) wären nunmehr die beiden kleineren, womit die Karten bei der Vergabe der Funktionen neu gemischt werden müssen.
Koalition aus AG, JUNOS und FLÖ?
Mit 29 Sitzen ebenfalls eine Mehrheit hätte eine Koalition aus AG, JUNOS und FLÖ. Die FLÖ haben eine solche bisher nicht ausgeschlossen und sind als zwar eher links orientierte, aber parteiunabhängige Fraktion recht flexibel.
Abwanderungstendenzen aus der bisherigen Koalition werden von den anderen Fraktionen auch dem VSStÖ nachgesagt. Das war allerdings schon nach der letzten Wahl so - außerdem ginge sich zusammen mit der AG allein auch keine Mehrheit aus. Die JUNOS-Studierenden kommen als dritter Partner programmatisch kaum in Betracht, in einer AG-VSStÖ-FLÖ-Koalition wäre der VSStÖ schlechter repräsentiert als in der Neuauflage der bisherigen Koalition.
Die Koalitionsfrage muss bis 26. Juni geklärt werden. Dann steht die konstituierende Sitzung der BV auf der Tagesordnung, bei der die neue ÖH-Führung gewählt wird. Deren Funktionsperiode beginnt am 1. Juli.
(APA/red)
