Für Mayrbäurl lässt sich die geringe Wahlbeteiligung bei den vergangenen Urnengängen mit der Unzufriedenheit der Studenten mit der ÖH-Politik erklären, sagte er bei einer Pressekonferenz in Wien. Es gehe zu wenig um Studenten-Anliegen, gleichzeitig beschäftige sich die ÖH-Führung "mit allem möglichem Blödsinn" wie etwa gesellschaftspolitisch motivierten "Sinnlos-Projekten" oder ausufernder Genderpolitik. Daher wende sich der RFS klar gegen das allgemeinpolitische Mandat der ÖH.
"Linksextreme Politik" der ÖH schrecke RFS-Wähler ab
2013 haben die FPÖ-nahen Studenten bundesweit nur 2,2 Prozent der Stimmen bei der ÖH-Wahl erreicht. Die schwachen Ergebnisse seien auf die laut FPÖ-Verfassungs- und Justizsprecher Harald Stefan "linksextreme Politik" der ÖH zurückzuführen, die auch potenzielle RFS-Wähler abschrecke.
Im bisherigen Wahlkampf sei man Anfeindungen ausgesetzt gewesen. Laut Mayrbäuerl gab es tätliche Angriffe gegen Wahlhelfer und Diebstähle von Wahlplakaten. Dass sich die anderen Fraktionen durchwegs gegen eine Zusammenarbeit mit dem RFS aussprechen, taten Mayrbäurl und Stefan als "Wahltaktik" ab. Würde der RFS zur Mehrheitsfindung gebraucht, rechne man damit, gefragt zu werden. Prinzipiell sei man bereit, "mit allen zu arbeiten", so Mayrbäurl.
Engagieren würde man sich etwa gegen die weitere "Verschulung der Studienpläne" und für mehr Lehrveranstaltungs-Angebote für berufstätige Studenten. Langfristig sollten auch viel mehr Lehrveranstaltungen als Podcasts online nachgehört werden können. Die Höhe der Studienbeihilfen sollte jährlich anhand eines eigenen "Studentenwarenkorbes", in dem Ausgaben für Wohnen, Lebensmittel, Transport und Lehrmittel stark gewichtet werden, angepasst werden.
Der Wirtschaftsingenieurwesen- und Maschinenbaustudent sprach sich auch klar gegen die Zwangsmitgliedschaft bei der ÖH aus: Wäre die Mitgliedschaft freiwillig, müsste sich die ÖH auch mehr um die Studenten bemühen. Bisher würden die Wahlberechtigten vor allem als "Stimmvieh" gesehen. Für Mayrbäurl werden auch die zum Großteil aus den Beiträgen der Studenten bestehenden Finanzen "unprofessionell verwaltet". Das zeige sich etwa anhand des im Mai 2011 von der linken ÖH-Spitze an der Uni Wien gestarteten Projekts zum Studibeisl "Cafe Rosa", das in ein Finanzdebakel führte.
(APA/red)
