ÖH Wahl: 28 Prozent Wahlbeteiligung - kaum Veränderung

21. Mai 2013 - 9:05

Auch die aktuellen Wahlen der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) haben kaum Veränderungen bei der seit Jahren vor sich hindümpelnden Wahlbeteiligung gebracht. 27,97 Prozent haben diesmal die Möglichkeit genutzt, ihre Interessensvertretung zu küren (2011: 28,44). Zwischen den einzelnen Standorten gab es allerdings massive Unterschiede bei der Beteiligung, sie schwankte zwischen 20 und mehr als 50 Prozent.

Die wenigsten Studenten gaben diesmal an der Akademie der bildenden Künste ihre Stimme ab, die Beteiligung fiel von 24,1 Prozent (2011) auf 18,8 Prozent. Mit dem anderen Extrem wartete die Montanuni auf: In Leoben wurde die traditionell hohe Wahlbeteiligung noch einmal getopt und stieg von 44,8 auf 52,4 Prozent.

Wenige Veränderungen

Große Veränderungen im Vergleich zu den vergangenen Wahlen waren dabei eher selten: Ein deutlicheres Minus gab es an Medizin-Uni Innsbruck (minus 8,2 Prozentpunkte), der Musikuni Graz (minus 7,1 Prozentpunkte) und der Uni Klagenfurt (minus 7,25 Prozentpunkte). Größere Zuwächse wurden an der Wirtschaftuni Wien (von 27,5 auf 34,7 Prozent) und am Mozarteum (von 19,4 auf 29,9 Prozent) verzeichnet.

Wie schon bei den vergangenen Wahlen gab an den Unis Wien, Graz, Klagenfurt und Salzburg maximal ein Viertel der Wahlberechtigten seine Stimme ab, nur unwesentlich mehr waren es an der Uni für Angewandte Kunst, der Uni Linz, der Technischen Uni Graz und der Musikuni Wien sowie - trotz dem Plus von 10,46 Prozentpunkten - am Mozarteum Salzburg.

Einige positive Ausnahmen

Traditionell höher ist die Beteiligung an der Uni Innsbruck und der Technischen Uni Wien mit rund 30 Prozent, mehr als jeder dritte Student nutzte sein Wahlrecht an der Wirtschaftuni Wien, der Uni für Bodenkultur, der Uni für Veterinärmedizin, den Medizin-Unis Graz und Innsbruck, der Kunstuni Linz und der Musikuni Graz. Von bereits hohem Ausgangsniveau nochmals angezogen hat die Wahlbeteiligung an der Montanuni Leoben (44,8 auf 52,4 Prozent) und der Medizin-Uni Wien (48,49 auf 50,84 Prozent).

Für Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) ist die gering gebliebene Wahlbeteiligung "mehr als ein Wermutstropfen", wie er am Freitag in einer Aussendung betonte. Es müsse Hauptanliegen der Studenten bleiben, die Wahlbeteiligung zu steigern. Er zeigte sich diesbezüglich auch zu einer Reform des Wahlrechts gesprächsbereit - wenn es einen "gemeinsamen Vorschlag der Fraktionen gebe". Zuletzt waren alle Fraktionen außer die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) für eine Wiedereinführung der 2005 abgeschafften Direktwahl eingetreten. Für das BZÖ - das über keine "Studentenpartei" verfügt - lässt die "katastrophale" Wahlbeteiligung indes nur einen logischen Schluss zu: Man müsse die "Zwangsmitgliedschaft" abschaffen und die ÖH völlig umstrukturieren (APA/red, Bild APA).

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