ÖH Wahl: AG will Mischung aus direktem und indireketen Wahlsystem

3. Mai 2013 - 14:12

Mit einem Kompromissvorschlag will die VP-nahe AktionsGemeinschaft (V) neuen Schwung in die Diskussion um das Wahlrecht der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) bringen.

Der Vorschlag sieht unter anderem eine Mischung aus direktem und indirektem Wahlsystem, die Einbeziehung von Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatunis in die ÖH-Wahl, eine Deckelung der Sitze in der ÖH-Bundesvertretung auf 55 Mandate sowie die Einführung der Briefwahl und des passiven Wahlrechts für alle Studenten vor. Das Paket soll nach dem vom 14. bis 16. Mai anstehenden Urnengang von den ÖH-Fraktionen verhandelt werden, so AG-Spitzenkandidat Florian Lerchbammer zur APA.

Seit 2005 werden die Mandatare für das bundesweite Studentenparlament, die ÖH-Bundesvertretung, nicht mehr direkt gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen entsandt. Gleiches gilt für die BV-Mandatare von FH und PH, die allerdings auch noch zu einem anderen Zeitpunkt wählen. Die linke ÖH-Spitze kämpft seither für eine Rückkehr zur Direktwahl, die Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) aber von einer Übereinkunft der großen ÖH-Fraktionen abhängig macht - was bisher an der AG scheiterte.

FH, PH und Privatunis einbinden

"Es hat immer geheißen, Direktwahl oder sonst gar nix", kritisierten Lerchbammer und der sozialpolitische Sprecher der AG, Eugenio Gualtieri. Die für die AG wichtigen Punkte seien dabei aber unter den Tisch gefallen. "Wir wollen FH, PH und Privatunis adäquat einbinden und die Interessen kleinerer Unis nicht unter den Tisch fallen lassen." Den wichtigsten Punkt, nämlich die Einführung der Briefwahl, hätte die ÖH-Spitze überhaupt nicht mitverhandeln wollen.

Das AG-Modell sieht nun sowohl die Einführung der Briefwahl als auch des passiven Wahlrechts für alle Studenten bei ÖH-Wahlen vor. Derzeit dürfen Studenten aus Drittstaaten nur wählen, dürfen aber nicht selbst gewählt werden. Die derzeit nach oben hin offene Mandatszahl in der Bundesvertretung soll auf 55 gedeckelt werden. Schon heute seien im Schnitt nur 60 bis 70 Mandatare der 96 Sitze umfassenden BV bei den Sitzungen vertreten, so Lerchbammer. Vergeben werden sollen die 55 Sitze an den Unis wie bisher nach dem indirekten Wahlsystem durch Entsendungen, die Mandatare der FH, PH und Privatunis sollen dagegen am gleichen Tag nach dem direkten Wahlsystem per Listenwahl bestimmt werden.

Reduktion auf 55 Mandate

Die Aufteilung der 55 Mandate auf Unis einerseits und PH, FH und Privatunis andererseits soll nach AG-Vorstellungen anhand der Studentenzahlen erfolgen. Alle Unis sollen dabei ein Grundmandat erhalten, die Zusatzmandate über Listenverbände würden wegfallen. Für die letzte ÖH-Wahl 2011 hätten sich dabei 46 Mandate für die Unis ergeben und neun für FH, PH und Privatunis. Die Uni Wien hätte demnach neun Mandatare entsendet, die Wirtschaftsuniversität vier, die Unis Innsbruck, Graz Linz, Salzburg und die Technische Uni (TU) Wien je drei, die TU Graz, die Uni Klagenfurt, die Universität für Bodenkultur und die Medizin-Uni Wien je zwei und alle anderen Unis je einen Vertreter.

Mit der Reduktion auf 55 Mandate würde die ÖH handlungsfähig bleiben, so Lerchbammer. "Die Mehrheitsfindung würde erleichtert." Derzeit seien aufgrund der hohen Anzahl der Mandatare drei bis vier Fraktionen für eine Koalition nötig. Außerdem bedeute die indirekte Wahl an den Unis eine "gewisse Entpolitisierung": "Der Fokus bei der indirekten Wahl liegt auf den Themen vor Ort." (APA/red, Bild APA).

tutor18

Studium.at Logo

© 2010-2021  Hörsaal Advertainment GmbH

Kontakt - Werbung & Mediadaten - Datenschutz - Impressum

Studium.at versichert, sämtliche Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und aufbereitet zu haben.
Für etwaige Fehlinformationen übernimmt Studium.at jedenfalls keine Haftung.