Zum zweiten Mal können Unentschlossene sich diesmal auf "wahlkabine.at" Online-Orientierungshilfe für die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) vom 14. bis 16. Mai holen: Die Beantwortung von 25 Fragen (Dauer: rund zehn Minuten) soll Studenten die Entscheidung für eine der zehn großen Fraktionen erleichtern.
Zur Wahl stehen laut "Wahlkabine" jene Fraktionen, die an mindestens sechs Unis kandidieren: die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), Fachschaftslisten (FLÖ), Fraktion Engagierter Studierender (FEST), Grüne und Alternative Studierende (GRAS), Junge Liberale (JuLis), die beiden Kommunistischen Studentenverbände KSV-KJÖ und KSV-LiLi, die Unipiraten, Verband Szialistischer Student_innen (VSStÖ) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).
Manch Einigkeit, viele Unterschiede
Einhellig geben die Fraktionen sich bei Service-Themen wie einer Ausweitung der Kinderbetreuungseinrichtungen an den Hochschulen, der Wiedereinführung der Familienbeihilfe bis 26 Jahre sowie deren Direktauszahlung ohne Zustimmung der Eltern, einer verbesserten Umsetzung des Bologna-Prozesses und der Forderung, den Senat zum höchsten Entscheidungsgremium an Unis zu machen.
Ein Grundstipendium für alle Studenten befürworten alle Fraktionen außer AG, JuLis und RFS. Idente Gräben tun sich bei der Frage auf, ob die ÖH zu gesellschaftspolitischen Themen öffentlich Stellung nehmen oder sich für selbstverwalteten Raum an den Hochschulen einsetzen soll.
Vermehrte Finanzierung von Instituten und Forschungsgruppen durch die Privatwirtschaft lehnen wiederum alle Fraktionen außer AG, JuLis und RFS ab. Die Unipiraten sind nur dafür, "wenn eine transparente Finanzierung vorliegt". Dieselben Gruppierungen sind auch gegen ein Eintreten der ÖH für verpflichtende Lehrveranstaltungen zu Gender und Geschlechterforschung in allen Studienrichtungen.
Gesellschaftspolitische Forderungen wie die nach einer Vermögenssteuer zur Finanzierung der Hochschulen spalten das Feld weiter auf: Neben AG, JuLis und RFS plädieren auch FLÖ und Unipiraten dagegen - wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Während AG und JuLis die Steuerquote nicht weiter erhöhen wollen, pochen FLÖ und Piraten auf die generelle Verantwortung der Politik für Bildung und Forschung.
Mit Eignungstests vor Studienanfang können sich nur AG und JuLis anfreunden, AG und RFS treten wiederum als einzige gegen eine Wiedereinführung der Direktwahl der Bundesvertretung anstelle der derzeitigen Entsendung durch die Unis ein. Mit der Forderung nach einer Abschaffung der ÖH-Pflichtmitgliedschaft stehen JuLis und RFS allein auf weiter Flur, für Studiengebühren für alle treten überhaupt nur die JuLis ein. Allein sind die JuLis auch bei ihrer Ablehnung einer generellen Freifahrt für Studenten mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Der RFS ist wiederum einziger Gegner einer Ausweitung der Arbeitsbewilligung für Studenten aus Drittstaaten und der KSV-KJÖ als einzige Fraktion gegen eine verpflichtende Weiterbildung der Hochschul-Lehrenden.
Weiterführend: http://wahlkabine.at
(APA/red, Bild APA)
