Die von 14. bis 16. Mai stattfindenden Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) bringen ein Studentenparlament mit Rekorddimensionen. Die sogenannte Bundesvertretung wird voraussichtlich erstmals mehr als 100 Mandatare umfassen, zeigt die nun von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) in Begutachtung geschickte ÖH-Wahl-Verordnung. Wichtig: Wer mitwählen möchte, muss spätestens am 26. März inskribiert sein und seinen ÖH-Beitrag beglichen haben.
Demnach werden fix 94 Mandate für die Bundesvertretung (BV) vergeben. Dazu kommen noch über sogenannte Listenverbände verteilte Sitze - im Regelfall ergibt das noch einmal ein Plus von sechs bis acht Mandaten (bei der letzten ÖH-Wahl 2011 waren es sieben, Anm.). Derzeit umfasst die BV 96 Sitze, 2007 waren es noch 66, 2001 erst 45. Der starke Anstieg der Sitze ist eine Folge des komplizierten Wahlrechts, das die Zahl der zu vergebenden Mandate an die (wachsende) Studentenzahl bindet und mittlerweile auch die Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) einbezieht. Laut Verordnung studieren an den Unis, FH und PH rund 380.000 Personen.
Zum Vergleich: Der Gemeinderat der Stadt Wien mit rund 1,75 Mio. Einwohnern umfasst ebenfalls 100 Personen. In der ÖH vertritt ein Mandatar damit rund 3.800 Studenten - legt man diese Relation auf den Nationalrat um, müsste dieser nicht 183, sondern rund 2.200 Personen umfassen.
Uni Wien mit 19 Mandataren
Die meisten Mandatare entsendet die Uni Wien (19), gefolgt von den Unis Graz und Innsbruck sowie der Technischen Universität Wien mit je sechs, der Wirtschaftsuniversität mit fünf sowie den Unis Linz und Salzburg mit je vier Personen.
Mit dem Wahltermin sind auch alle anderen Fristen fixiert: Stichtag für die Wahlberechtigung ist der 26. März - wählen darf also nur, wer zu diesem Zeitpunkt inskribiert ist und seinen ÖH-Beitrag bezahlt hat. An diesem Tag beginnt auch die Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen bzw. Kandidaturen (bis 18. April).
Ab 11. April kann man in das Wählerverzeichnis Einsicht nehmen, bis spätestens 18. April Einspruch dagegen einbringen. Am 2. Mai muss feststehen, welche Listen bei der ÖH-Wahl kandidieren.
Der Urnengang findet dann vom 14. bis 16. Mai statt. Das Wahlergebnis muss bis spätestens 23. Mai verlautbart werden. Innerhalb von zwei Wochen nach Verlautbarung müssen etwaige Einsprüche dagegen eingebracht werden. Letzter Termin für die Konstituierung der Bundesvertretung ist dann der 30. Juni, am 1. Juli beginnt die neue ÖH-Funktionsperiode.
Vertretung aller Studenten
Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Pflichtmitgliedschaft. Sie vertritt alle Studierenden an Universitäten, PH und FH. Bei den alle zwei Jahre stattfindenden ÖH-Wahlen werden die Universitätsvertretungen an den 21 Unis sowie die Studienvertretungen in den einzelnen Studienrichtungen gewählt. Die Bundesvertretung wird hingegen nicht direkt gewählt, sondern von den Universitätsvertretungen sowie den FH und PH, die dafür unabhängig von der ÖH-Wahl eigene Urnengänge durchführen, beschickt.
Bei den letzten ÖH-Wahlen 2011 hatte die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) den ersten Platz (23 Mandate) errungen. Zweitstärkste Fraktion sind die Fachschaftslisten (FLÖ, 15 Mandate), gefolgt von Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS, 14) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ, 12). Drei Mandate gingen an die Jungen Liberalen (JuLis), jeweils eines an den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die beiden kommunistischen Studentenvertretungen (KSV und KSV-LiLi). Die ÖH-Exekutive stellt eine Koalition aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und der vor allem durch Mandats-Entsendungen aus den Fachhochschulen entstandenen Fraktion Engagierter Studierender (FEST). Vorsitzender ist Martin Schott (FLÖ) (APA/red, Bild APA).
