Antrag auf Abwahl von ÖH-Chefin Wulz

Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) wird bei der Sitzung der Bundesvertretung (BV) am 30. März einen Antrag auf Abwahl der Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), Janine Wulz, stellen. Grund ist laut Klubsprecher Martin Brenner, dass die Mandatarin der GRAS (Grüne und Alternative StudentInnen) in der Öffentlichkeit behauptet hat, sie habe nichts mehr mit dem viel kritisierten, mit fast 450.000 Euro von der ÖH Uni Wien geförderten Studentenbeisl Cafe Rosa zu tun, obwohl sie noch immer Kassierin des Betreibervereins sei.



"Für uns ist das inakzeptabel, wenn sie die Öffentlichkeit so anlügt", so Brenner zur APA. Bei der heutigen Klubobleute-Vorbesprechung werde die AG Wulz "die Möglichkeit geben, selbst in Würde zu gehen. Wenn das nicht passiert, werden wir eine Abwahl durch Neuwahl einbringen". Brenner schätzt, dass der Abwahlantrag am 30. März ab 15.00 oder 15.30 Uhr Thema sein wird.

Bei einer "Abwahl durch Neuwahl" würde bei einer außerordentlichen BV-Sitzung, der mindestens 20 Prozent der Mandatare zustimmen müssen, innerhalb von zwei Wochen neu gewählt. "Wir würden davor mit Personen sprechen, die den Vorsitz übernehmen könnten", meint Brenner. In diesem Fall würde eine einfache Mehrheit für die Wahl reichen.

Suche nach Unterstützern

Dabei hofft Brenner auch auf Unterstützung der anderen Koalitionspartner, dem Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), den Fachschaftslisten (FLÖ) und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST). "Wir bauen auf eine konstruktive Lösung, dass der VSStÖ, die FLÖ und die FEST auch sehen, dass die Person Janine Wulz nicht mehr tragbar ist für dieses Amt. Da geht es nicht um eine Sprengung der Koalition und wir wissen auch, dass wir dank unserer absoluten Minderheit den Vorsitz nicht selbst erreichen können. Aber wir wollen, dass die ÖH-Spitze nicht mit solchen Vorwürfen konfrontiert ist."

Eine andere Möglichkeit wäre ein Abwahlantrag, für den allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig wäre. "Aber das wird wahrscheinlich nicht durchgehen." Falls doch, würde die Vize-Vorsitzende Angelika Gruber (VSStÖ) den Vorsitz übernehmen, "was für uns die sachlich beste Lösung wäre". Damit würde Gruber bis zum planmäßigen Wechsel Ende Juni, wenn Martin Schott von den Fachschaftslisten (FLÖ) den Chefsessel übernimmt, die ÖH repräsentieren. (APA/red, Bild: APA)

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