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Bildungsvolksbegehren: Hinter den Erwartungen und nur im Mittelfeld

11. November 2011 - 10:10

Hinter den Erwartungen geblieben ist das "Volksbegehren Bildungsinitiative". Mit 383.820 Unterschriften und 6,07 Prozent Stimmbeteiligung reiht es sich auf Platz 17 in das Mittelfeld der nunmehr 35 Volksbegehren ein. Für den Initiator des Volksbegehrens, Ex-Vizekanzler Hannes Androsch (S), trotz allem "ein höchst respektables Ergebnis", an dem die Politik "nicht vorbeikommen" wird. Zumindest die 100.000-er Hürde für die Behandlung im Nationalrat wurde locker erreicht (siehe auch Top-Thema Bildung).

Ohne signifikante Unterschiede und generell deutlich unter den Erwartungen gestalten sich die Ergebnisse der Unterschriftenanzahl für das Bildungsvolksbegehren in den Bundesländern. Mit Ausnahme von Wien und Burgenland überzeugte das Volksbegehren jeweils weniger als sechs Prozent der Wahlberechtigten. Während sich im Burgenland 6,35 Prozent zur Initiative von Ex-SP-Vizekanzler Hannes Androsch bekannten, ist Wien mit einer Unterstützung von 8,79 Prozent Spitzenreiter. Tirol bildet mit 3,66 Prozent das Schlusslicht.

Knapp unter sechs Prozent lag die Stimmbeteiligung inklusive der Unterstützungserklärungen indes in Vorarlberg (5,99 Prozent), Salzburg (5,88 Prozent), Niederösterreich (5,86 Prozent) und Kärnten (5,82 Prozent). In Oberösterreich folgten 5,57 Prozent der Stimmberechtigten dem Aufruf "Aufstehen und hingehen", in der Steiermark waren es in Summe 5,14 Prozent.

Teile Wiens und Salzburgs als Ausreißer

Ein deutlich besseres Abschneiden gelang in einigen Wiener Bezirken, die mit teils mehr als zehn Prozent Stimmbeteiligung deutlich mehr Unterstützung aufweisen als die Resultate aus den Bundesländern. Der Bezirk Innere Stadt sticht mit einer Stimmbeteiligung von 27,95 Prozent klar hervor, im grün-dominierten Bezirk Neubau erklärten 18,43 Prozent ihre Unterstützung. Gute Ergebnisse wurden weiters in der Josefstadt (15,59 Prozent), Wieden (15,35 Prozent) und Alsergrund (14,65 Prozent) erzielt. Weniger Anklang fand das Bildungsvolksbegehren in den Arbeiterbezirken: In Simmering gab es nur 4,86 Prozent Unterzeichner, in Favoriten, Floridsdorf und Donaustadt waren es fünf bis sieben Prozent.

Unter den von den Wahlbehörden veröffentlichten Landeshauptstadt-Resultaten stach Salzburg-Stadt mit 6,9 Prozent hervor. Die höchste Beteiligung wies dort eines der teuersten Wohnviertel, Gneis-Morzg, mit 10,8 Prozent aus. In Eisenstadt gab es zwar ein starkes Finale - von 290 Eintragungen am Vorabend auf nunmehr mehr als 500 -, aber auch das brachte nur 5,2 Prozent. In Graz war Androschs "Bildungsinitiative" mit 6,6 Prozent laut Wahlreferat "eines der besseren" Plebiszite der vergangenen Jahre.

(APA/red, Grafik APA)

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