SJ gegen Entkoppelung von Gesellschaft und Armee - notwendige
Reformen im Präsenz- und Zivildienst umsetzen.
Wien (OTS) - Die Sozialistische Jugend spricht sich für den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht aus: "Eine Entkoppelung von Armee und Gesellschaft bedeutet demokratiepolitische Gefahren. Wir wollen keinen Staat im Staat, der im Notfall bei inländischen Konflikten gegen Teile der Bevölkerung eingesetzt werden kann." Zudem würden Menschen aus dem normalen Berufsleben, die einen relativ kurzen Grundwehrdienst ableisten, wohl kaum menschenrechtswidrige Befehle ausführen. SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi plädiert aber langfristig für die Abschaffung des Bundesheeres und dessen Umwandlung in einen Katastrophenschutzdienst. "Der Katastrophenschutzdienst wäre tausendmal brauchbarer als ein undemokratischer Militär-Dinosaurier, der dank gesunkenem militärischen Gefahrenpotential ohnehin kaum mehr einen Auftrag hat", so Moitzi, der hinter seiner Forderung auch eine Mehrheit in der Bevölkerung sieht.
"Die Unpopularität der Wehrpflicht speist sich zum Großteil aus der unattraktiven Gestaltung des Präsenz- und Zivildienstes", glaubt Moitzi. Notwendige Reformen müssten längst angegangen werden, etwa ein Verkürzung der Dienstdauer, die Demokratisierung der Strukturen innerhalb des Heeres und eine Gleichstellung von Zivil- und Präsenzdienern. Kurzfristige Reformschritte wären auch die Verbesserung der Unterkünfte für Präsenzdiener und eine generelle Strukturreform im Militärapparat.
