Die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) haben sich gespalten. Die steirische und oberösterreichische Landesgruppe sind laut "Kleiner Zeitung" ausgetreten und streben als "Grüne Studierende" auch bundesweit eine neue Organisation an. Als Grund nennt ihre Gründungserklärung den "organisatorischen Zerfall" und "inhaltlichen Verfall" der GRAS. Diese orten "Ego-Trips von Einzelpersonen".
Der Sprecher der Grünen Studierenden, Johannes Steiner, macht die Differenzen gegenüber der APA auch an organisatorischen Fragen fest: "Die GRAS handelt antidemokratisch, weil sie keine demokratischen Mindeststandards hat." So akzeptiere sie etwa keine Mehrheitsentscheidungen, sondern halte am Konsensprinzip fest, so der Soziologiestudent an der Uni Graz. "Wenn 100 eine Entscheidung treffen wollen und eine Person ist dagegen, kommt keine Entscheidung zustande." Dazu komme, dass Funktionäre nicht geheim gewählt würden - dies setze Personen unter Druck.
"Hochkonservative Struktur"
"Strukturell ist die GRAS hochkonservativ", meinte Steiner. Man habe vor der Abspaltung im vergangenen Jahr versucht, Änderungen herbeizuführen und sei an den Mustern gescheitert: "Wie auch, wenn schon eine Person das blockieren kann?" Als Organisation seien die GRAS daher zu schwach: Das sehe man auch daran, dass sie (abseits von der Bundesvertretung) nur an einer einzigen lokalen ÖH-Exekutive an den 70 Hochschulen vertreten sei.
Gleichzeitig sehen die Grünen Studierenden, einen "immer stärkeren inhaltlichen Verfall in Teilen der GRAS". "Es ist kein Wunder, dass die GRAS in der Öffentlichkeit keine Rolle spielt, hat sie doch kaum Forderungen, die sie über Medien- und Kampagnenarbeit vermitteln könnte", heißt es in der Gründungserklärung. Linke Kräfte innerhalb der GRAS würden zunehmend ausgegrenzt.
Statt organisierter Positions- und Bildungsarbeit herrsche "politische Ziel-, Rat- und Harmlosigkeit": "Das ist schlecht, wenn man die Gesellschaft und die Hochschulen verändern möchte. Für die eigene Parteikarriere, die das höchste Ziel von Teilen der GRAS ist, ist diese politische Beliebigkeit aber eine gute Voraussetzung, denn so kann man nirgends anecken." Die Grünen Studierenden verordnen sich daher eine Unvereinbarkeitsklausel mit Parteiämtern und Mandaten bei den Grünen.
Zweitstärkste Fraktion im Studentenparlament
Die GRAS sind derzeit die zweitstärkste Fraktion in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament. Gemeinsam mit dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), den Fachschaftslisten (FLÖ) und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST) stellt sie auch die ÖH-Exekutive. Auf diese hat die Abspaltung vorerst keine Konsequenzen: Die Grünen Studierenden haben derzeit zwar Mandate in lokalen Uni-Vertretungen, aber keinen BV-Mandatar. In welcher Form und auf welchen Ebenen man bei den nächsten ÖH-Wahlen im Frühling 2017 antreten werde, sei derzeit noch nicht klar, so Steiner.
Die GRAS sehen in einem Statement auf ihrer Homepage vor allem persönliche Gründe hinter der Abspaltung: Den grünen Studierenden gehe es nicht um eine Stärkung linker Politik. "Vielmehr stehen der Machtausbau einzelner und narzisstische Personen im Vordergrund. In einer Zeit des Rechtsrucks agieren sie damit parteischädigend und unsolidarisch." Die handelnden Personen hätten ohnehin schon immer wenig mit der GRAS zu tun gehabt. "Aus guten Gründen, denn auf pseudolinke, hierarchische Politik und reaktionären Links-Populismus zu setzen und im Gegenzug Frauen*förderung massiv zu blockieren, bewirkt nur eine Stärkung rechter Politik." Dies gelte umso mehr in Zeiten, in denen "autoritäre Tendenzen in der Gesellschaft stärker und antifeministische Rückschläge spürbar werden": "Machtspielchen und Ego-Trips von Einzelpersonen spielen dem in die Hände."
(APA/red)
