ÖH-Wahl: Briefwahl soll erleichtert werden

19. September 2016 - 8:03

Die Briefwahl bei Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) soll erleichtert werden. Das sieht eine Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes vor, die am Dienstag im Ministerrat beschlossen werden soll. Außerdem sollen bei berufsbegleitenden Studien Wahltage auf das Wochenende verschoben werden dürfen.

Konkret kann bei persönlich gestellten oder mit qualifizierter elektronischer Signatur versehenen, elektronisch eingebrachten Anträgen ausdrücklich auf die postalische Zustellung mit dem Vermerk "Nicht an Postbevollmächtigte" verzichtet werden. Diese Möglichkeit gibt es bereits für Nationalrats- und Bundespräsidentenwahlen.

Allerdings werde es im parlamentarischen Prozess noch zu Änderungen kommen, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Wissenschaftsministerium. Dafür würde die Diskussion um anstehende Wahlrechtsänderungen anlässlich der Präsidentschaftswahlen berücksichtigt.

Änderung bei Wahltagen

Eine weitere Änderung betrifft die Wahltage: Derzeit finden die ÖH-Wahlen jeweils an drei Tagen von Dienstag bis Donnerstag statt. Künftig sollen Wahlkommissionen an Pädagogischen Hochschulen, Fachhochschulen, Privatunis und der Donauuniversität Krems, an denen berufsbegleitende oder duale Studiengänge eingerichtet sind, den ersten und/oder zweiten Wahltag auf Freitag bzw. Samstag der Vorwoche vorziehen dürfen. So sollen Studenten, die nur am Wochenende an die Hochschulen kommen, vor Ort an der Wahl teilnehmen können.

Außerdem wird ein Mindestalter festgelegt: Aktiv wahlberechtigt sind nur ordentliche ÖH-Mitglieder, die am Stichtag das 14. Lebensjahr vollendet haben, passiv wahlberechtigt ist man mit Vollendung des 18. Lebensjahrs. Weiters erlöschen künftig Mandate von Mitgliedern von Hochschul- bzw. Studienvertretungen nicht automatisch, wenn sie nicht mehr zu einem Studium zugelassen sind. Als Beispiel nennen die Erläuterungen Bachelorabsolventen - sie sollen künftig dann nicht ihr Mandat verlieren, wenn sie"ehestmöglich" die Zulassung zu einem konsekutiven Masterstudium anstreben.

(APA/red, Bild APA)