325.000 Studenten können von 19. bis 21. Mai an 22 Universitäten, 21 Fachhochschulen (FH), 14 Pädagogischen Hochschulen (PH) und zwölf Privatuniversitäten ihre Vertretung für die kommenden beiden Jahre wählen. Insgesamt elf Listen rittern um 55 Mandate in der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), dem österreichweiten Studentenparlament.
Zum Vergleich: Damit sind um 75.000 Personen mehr wahlberechtigt als bei der rund zehn Tage später stattfindenden Landtagswahl im Burgenland. Neben der Bundesvertretung werden außerdem die lokalen Hochschul- sowie Studienvertretungen bestimmt.
Bundesweit ins Rennen gehen mit den Fachschaftslisten (FLÖ), der Fraktion Engagierter Studierender (FEST), dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) einerseits die derzeitigen Exekutivfraktionen sowie andererseits mit der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), dem NEOS-Ableger JUNOS-Studierende, dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) sowie dem Kommunistischen StudentInnenverband (KSV) und dem Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-LiLi) die meisten der aktuellen Oppositionsfraktionen. Erstmals kandidieren "Die Liste" - der studentische Ableger der Satire-Fraktion "Die Partei" - sowie die interkulturelle Studenteninitiative "Stulife".
Zahlreiche Neuerungen
Für die heurigen Wahlen gelten zahlreiche Neuerungen, die einen Vergleich mit früheren Urnengängen weitgehend unmöglich machen. So fällt die von den ÖH-Fraktionen ungeliebte indirekte Bestimmung der Bundesvertretung durch Entsendung aus lokalen Vertretungen zugunsten einer Direktwahl weg. Außerdem dürfen im Gegensatz zum Urnengang 2013 nicht nur Uni-Studenten, sondern auch jene an FH, PH, Privatunis und Donau-Uni Krems mitwählen.
Weitere Neuerungen: Zum ersten Mal wird eine Briefwahl möglich sein, Studenten aus Drittstaaten sind passiv wahlberechtigt. Die Zahl der Mandate in der derzeit 100 Personen umfassenden Bundesvertretung wird auf 55 gesenkt.
Unklar ist, wie sich die neuen Regeln auf die Wahlbeteiligung auswirken: Sie lag 2013 bei 28 Prozent. An FH, PH, Privatunis und Donau-Uni haben ÖH-Wahlen keine Tradition, dafür sind die Studenten an FH und PH im Schnitt öfter an ihrer Hochschule als ihre Kollegen an den Unis. Auch die Briefwahl könnte für eine höhere Beteiligung sorgen.
Für ein Mandat in der BV werden rund zwei Prozent der Stimmen nötig sein. Bei einer Wahlbeteiligung wie beim letzten Mal (28 Prozent) wären das etwas mehr als 1.800 Stimmen. Zum Vergleich: FEST, KSV, KSV-Lili und RFS kamen 2013 auf zwischen 1.000 und 1.500 Stimmen, wobei sie aufgrund des Wahlsystems aber nicht an allen bzw. sogar nur an einzelnen Unis kandidierten.
Wahlkarten-Antrag bis 12. Mai
Noch bis 12. Mai können für die erstmals mögliche Briefwahl Wahlkarten beantragt werden - allerdings nur für die Wahlen zu den Hochschulvertretungen und für die Bundesvertretung. Studienvertreter können weiter nur vor Ort gewählt werden. Die Wahlkarten müssen spätestens am zweiten Wahltag (am 20. Mai) bis 18 Uhr bei der Wahlkommission angekommen sein. Und: Sollten an einer Hochschule weniger als drei Stimmen via Briefwahl eintreffen, sind diese zu vernichten (zum Schutz des Wahlgeheimnisses).
Wahlschluss ist am 21. Mai um 19.00 Uhr. Voraussichtlich in der letzten Juni-Woche findet dann die konstituierende Sitzung der neuen Bundesvertretung statt, Amtsantritt der neuen Exekutive ist am 1. Juli.
(APA/red)
