Der Wahlkampf für den Urnengang zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH; 19. bis 21. Mai) ist eröffnet. Als erste Fraktion haben am 23. März die JUNOS Studierenden ihr Programm präsentiert. Der aus den Jungen liberalen Studierenden (JuLis) hervorgegangene NEOS-Ableger will einen "Neustart" der ÖH sowie acht bis zehn Prozent der Stimmen. Spitzenkandidat ist der 24-jährige Grazer Niko Swatek.
Swatek wünscht sich acht bis zehn Prozent der Stimmen
Das ehemalige Mitglied der Fachschaftslisten (FLÖ) wurde in einer offenen Online-Vorwahl, bei der rund 300 Stimmen abgegeben wurden, gekürt. Er war bereits stellvertretender Vorsitzender der ÖH an der Technischen Universität (TU) Graz und ist Mitglied der Bundesvertretung (BV), des österreichweiten Studentenparlaments. Die JUNOS verfügen derzeit über vier Mandate in der 100-köpfigen BV.
"Chronische Unterfinanzierung"
Die "chronische Unterfinanzierung" der Hochschulen sowie die schlechten Betreuungsverhältnisse sind nach Ansicht Swateks nicht nur die Schuld der Regierung, sondern auch der "ideenlosen" Studentenvertretung: "Die ÖH schafft es nicht, politischen Druck auf die Regierung aufzubauen, weil sie in ideenloser Servicepolitik und ideologischen Luftschlössern gefangen ist."
Es brauche daher einen "Neustart": Unter anderem sollen im Sinne einer "digitalen ÖH" alle ÖH-Zeitungen nur mehr elektronisch verschickt werden. Das schone die Umwelt und spare rund eine Mio. Euro jährlich, die etwa in Stipendien investiert werden könnten, so Swatek.
Außerdem sollen auf einer Transparenzseite online sämtliche Ein- und Ausgaben, Rücklagen und Beteiligungen der ÖH einsehbar sein. Größere Hochschulen ab 1.000 Studierenden sollen verpflichtet werden, die Sitzungen ihrer Studierendenvertretung live zu streamen. Schließlich sollen die Studenten über die Verwendung von mindestens einem Drittel des ÖH-Budgets selbst entscheiden können. Die ÖH solle dafür Vorschläge erarbeiten, die dann bereits bei der Inskription ausgewählt werden können, darüber hinaus solle man auch frei eine Verwendung bestimmen können.
Für nachgelagerte Studiengebühren
Als einzige Studentenfraktion treten die JUNOS Studierenden klar für (nachgelagerte) Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen ein. Die Hochschulen sollten in einer Bandbreite von null bis 500 Euro pro Semester autonom über die Gebührenhöhe bestimmen können, so Swatek. Zu zahlen wären diese erst ab einem bestimmten Einkommen, nach 30 Jahren komme eine Ausfallshaftung des Staats zum Tragen.
Finanziert werden sollen die Hochschulen durch eine echte kapazitätsorientierte Studienplatzfinanzierung anstatt "intransparenter Leistungsvereinbarungen". Das Stipendiensystem wollen die JUNOS Studierenden ausbauen und der Höchstbetrag der Studienbeihilfe der Mindestsicherung (827 Euro) angeglichen werden.
Als Wahlziel gab Swatek acht bis zehn Prozent der Stimmen aus (2013 als JuLis: sechs Prozent). Insgesamt will man an mindestens 30 der 72 Hochschulen kandidieren. Anschließend strebt man an, "das Zünglein an der Waage" zu sein und in die Exekutive zu kommen. Als Koalitionspartner schließt Swatek niemanden aus, der die JUNOS-Konzepte mitträgt: "Es ist aber klar, dass wir mit linkslinken Splittergruppen und dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) Probleme haben werden."
Keine Lust mehr auf Schafe zeichnen
Bei den Fachschaftslisten (FLÖ) hat es Swatek nicht lange ausgehalten. "Ich wollte inhaltlich arbeiten, aber wir haben die meiste Zeit Schafe (FLÖ-Maskottchen, Anm.) gezeichnet", begründete Swatek seinen Wechsel zum NEOS-Studentenableger.
Für Studentenpolitik hat sich der am 5. Jänner 1991 geborene Grazer schon immer interessiert. Seit seinem ersten Semester engagiert sich Swatek in der ÖH - zunächst als Studienvertreter, für die FLÖ fungierte er später als stellvertretender Vorsitzender der ÖH an der Technischen Universität (TU) Graz, wo er momentan im Masterstudium Technische Physik studiert. Derzeit sitzt er als JUNOS-Mandatar in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament.
Abseits von Studium und Hochschulpolitik interessiert sich Swatek für Sport und Technik, besonders hat es ihm das Downhill-Biken angetan. Als berufliches Vorbild nennt er den Physiker und Erfinder Nikola Tesla.
(APA/red, Bild APA/Fohringer)
