Diese Woche sind an vier Universitäten Entscheidungen in der Frage der autonomen Einhebung von Studiengebühren gefallen. Die Hälfte der Unis - nämlich die TU Wien und die Uni Klagenfurt - haben gegen die verfassungswidrige Einhebung von Gebühren gestimmt. "Wir begrüßen die Beschlüsse der Senate der TU Wien, sowie der Uni Klagenfurt sehr. Hier gab es die Einsicht, dass im Falle einer Entscheidung für autonome Studiengebühren ohne Rechtsgrundlage in Summe ein Verlustgeschäft für die jeweilige Uni zu erwarten ist", so Angelika Gruber vom Vorsitzteam der ÖH. "Gemeinsam mit den Beträgen, die durch die Universitätsvertretungen an Rücklagen aufgelöst wurden stehen knapp zwei Millionen Euro für Klagen bereit."
"Wir appellieren einmal mehr an die Senatsmitglieder der kommenden Sitzungen, die verantwortungslose Strategie Töchterles in der Frage der Studiengebühren nicht länger mitzutragen", so Martin Schott vom Vorsitzteam der ÖH. "Töchterle lässt die Unis hier völlig im Stich und sieht bloß zu, wie Hochschulpolitik auf Gerichte verlagert wird."
Die Gefahr der autonomen Gebühren wird kaum mehr thematisiert. "Sind Gebühren einmal in beliebiger Höhe einführbar, müssen Studierende damit rechnen, dass sich diese bald ins Unbezahlbare steigern. Hier sollten alle Verantwortlichen einen Blick nach England machen, um zu sehen, dass die Gebühren dort mittlerweile um das Dreifache angestiegen sind. Proteste, zerstörte Lebensträume und hohe Jugendarbeitslosigkeit sind so vorprogrammiert", warnt Peter Grabuschnig, ÖH Generalsekretär. (Bild: oeh.ac.at)
