BSA: Töchterle kündigt ÖH-Wahlrechtsreform an

"Wieder direkte Demokratie" bei nächster ÖH-Wahl

Im Rahmen einer BSA Lecture zu "Was ist ein leistungsstarkes und chancengerechtes Bildungssystem für alle?" hat Wissenschaftsminister Karl-Heinz Töchterle im Gespräch mit BSA-Präsident Andreas Mailath-Pokorny angekündigt, das ÖH-Wahlrecht in naher Zukunft reformieren zu wollen: "Sie können davon ausgehen, dass es bei der nächsten ÖH-Wahl mehr direkte Demokratie gibt", stellte der Minister auf Nachfrage klar.

Der BSA würde eine Wiedereinführung der ÖH-Direktwahl im Rahmen der angekündigten Reform begrüßen, da die Hochschulen nur ein Ort der kritischen Auseinandersetzung sein können, wenn Demokratie dort auch gelebt wird. Mailath führt aus: "In unserem Bildungsmanifest haben wir bereits eine Stärkung der Mitbestimmung von Studierenden gefordert - neben der ÖH-Direktwahl wäre auch ein Ausbau der studentischen Mitbestimmung in universitären Gremien längst überfällig."

Darüber hinaus bestätigte Töchterle, dass die angekündigte Uni-Milliarde für 2013-2015 bereits fixiert sei und demnächst präsentiert werde. Der BSA-Präsident dazu: "Das ist ein erster begrüßenswerter Schritt hin zu einer ausreichenden Finanzierung der Hochschulen, die wir seit jeher fordern - nun geht es darum, sich nicht zurückzulehnen und sich weiter dafür einzusetzen, dass das Universitäts- und Hochschulbudget rasch auf zwei Prozent des BIP angehoben wird."

(Quelle: OTS / BSA - Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen)