VPNÖ übt Kritik an "überraschenden Positionswechsel" von Leitner (S) zum Thema Studiengebühren

Für Schneeberger Zusammenarbeit mit derzeitiger SPÖ-Führung "undenkbar"

Kritik am "überraschenden Positionswechsel" von Niederösterreichs SPÖ-Chef Sepp Leitner in der Frage der Studiengebühren hat VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger in einer Pressekonferenz am Dienstag geübt: Der "plötzliche Schwenk" - Leitner hatte sich am Montag für Beiträge von Absolventen und Studienabbrechern ausgesprochen - sei "charakteristisch", so Schneeberger: Leitner mache seine Leitlinien von Umfragen abhängig. "Für uns ist eine Zusammenarbeit mit einer Partei mit einer derartigen politischen Führung undenkbar", betonte der ÖVP-Politiker.

Ständige Meinungsänderungen seien nicht die Politik, die in Niederösterreich gepflegt werde. Gehandelt würde nach klaren Vorgaben und Richtlinien, zeigte sich Schneeberger "froh" über die "Klarheit der Mehrheit" im Bundesland.

In der Sache ortete Schneeberger eine "Themenverfehlung", weil der Vorschlag Leitners kein Korrektiv darstelle. Zweck von Studiengebühren sei nämlich neben mehr Geld für die Unis, die Ernsthaftigkeit und Schnelligkeit eines Studiums zu erhöhen. Eine "Akademikersteuer" würde überdies Unterschiede je nach Grad und Form der Ausbildung (z.B. Fachhochschulen) erfordern, tatsächlich müsse ein System plausibel und leicht administrierbar sein. Studiengebühren müssten sozial treffsicher sein, bekannte sich Schneeberger "durchaus" dazu, gut situierte Familien zur Kasse zu bitten. Denkbar sei ein Mix aus sozialen und Leistungsstipendien, konnte sich Schneeberger vorstellen, Stipendien teilweise als Kredit zu sehen, der dann im Berufsleben stehend zurückzuzahlen ist.

Ähnliche Meinungsänderungen Leitners erwartet sich Schneeberger aufgrund der gestern Präsentierten Umfrage nun auch bei der Heeresproblematik. Ein weiteres Beispiel sei die Frage des Proporzes, dessen Abschaffung der SPNÖ-Chef bis zum Sommer noch abgelehnt habe und dann nach dem Applaus für die Steiermark umgeschwenkt sei. In Niederösterreich gebe es die "schizophrene" Situation, dass SPÖ und FPÖ in der Regierung sitzen, aber im Landtag "Opposition spielen".

(APA/red, Bild APA)