Moser: Schuldenpolitik mindert Zukunftschancen der Jugend

Rechnungshofpräsident in Interview der Kärntner Kirchenzeitung "Sonntag"

Die Schuldenpolitik in Österreich mindert die Zukunftschancen der Jugend. Darauf kritisiert Rechnungshofpräsident Josef Moser in einem Interview der Kärntner Kirchenzeitung "Sonntag" (Ausgabe 13. November). Moser forderte von den politisch Verantwortlichen mehr Verantwortungsbewusstsein ein. "Wir nehmen Hypotheken auf, die von unseren Kindern oder Kindeskindern abzuarbeiten sind." Maßstab müsse sein, "dass wir möglichst schuldenfrei der Jugend eine Zukunft geben", betonte Moser. "Das machen wir aber sicher nicht ausreichend."

Auf die Frage nach erfolgversprechenden Einsparungsfeldern nannte Moser die Bereiche Bildung, Verwaltung und Gesundheit. Hier "wäre noch viel zu tun". Für Bildung investiere Österreich im internationalen Vergleich "überdurchschnittlich viel Geld" für "unterdurchschnittliche Ergebnisse". Bei der Gesundheit sei man hierzulande "sehr strukturverhaftet": Das Ziel, Patienten bestmögliche Versorgung zu bieten, dürfe nicht bedeuten, ihn "wie in einem Labyrinth hin und her zu schicken".

Zur Verwaltung erklärte der in Kärnten aufgewachsene Moser, der Föderalismus biete grundsätzlich einen guten Ansatz, "möglichst nahe und effizient am Bürger" zu sein. Das erfordere aber gleichzeitig, "dass beim Föderalismus keine Machtinteressen im Mittelpunkt stehen dürfen". Moser: "Es geht um die Frage, wer es am besten macht." Gelebte und verantwortungsbewusste Subsidiarität sei gefragt.

In vielen Bereichen gebe es in Österreich historisch gewachsene Strukturen. Diese hätten sich in der Vergangenheit zwar bewährt. "Wenn sie aber gleich bleiben, investieren wir auf Dauer nur noch in Strukturen, vergessen aber auf die Menschen", warnte der Rechungshofpräsident.

(Quelle: OTS /  KAP)